Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Botstart UG (haftungsbeschränkt), Albrecht-Dürer-Straße 7, 44141 Dortmund, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dortmund, HRB 38061 (nachfolgend "Botstart" oder "Anbieter"), und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") hinsichtlich der Nutzung der SaaS-Plattform "Botstart" (nachfolgend "Plattform").

Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn Botstart ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn Botstart in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

Soweit diese AGB Regelungen enthalten, die für Verbraucher (§ 13 BGB) nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften unwirksam sind oder von diesen abweichen, gelten vorrangig die gesetzlichen Regelungen. Die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben davon unberührt.

Botstart ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigtem Grund zu ändern. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt vor, wenn (i) eine Änderung der Rechtslage, einschließlich einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dies erfordert, (ii) wesentliche Änderungen der technischen Rahmenbedingungen eintreten, die eine Anpassung notwendig machen, oder (iii) Botstart sein Leistungsangebot erweitert, ohne den bisherigen Leistungsumfang zum Nachteil des Kunden zu verändern. Änderungen, die den vertragswesentlichen Leistungsumfang zu Lasten des Kunden einschränken, sind von dieser Klausel nicht erfasst und bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen bis zum Inkrafttreten widersprechen. Im Falle des Widerspruchs steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens zu. Botstart weist in der Änderungsmitteilung gesondert auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen hin.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Botstart stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform zur Verfügung, die folgende Kernfunktionen umfasst:

• KI-Chatbot-Erstellung und -Verwaltung: Erstellung, Konfiguration und Betrieb von KI-gestützten Chatbots auf Basis von Large Language Models (derzeit Azure OpenAI). Die Chatbots können auf Websites des Kunden eingebettet werden. • Wissensdatenbank (Knowledge Base): Upload und Verwaltung von Dokumenten, Webseiteninhalten und weiteren Informationsquellen als Grundlage für KI-gestützte Antworten. • Buchungssystem: Verwaltung von Dienstleistungen, Mitarbeitern, Verfügbarkeiten und Buchungen mit Integration externer Kalenderanbieter. • Inbox und Live-Chat: Echtzeit-Kommunikation mit Endkunden, einschließlich Bot-zu-Agent-Übergabe (Handoff), interner Notizen und KI-gestützter Antwortvorschläge. • Lead-Management: Automatische Erfassung, Bewertung und Verwaltung von Leads mit KI-gestütztem Scoring. • Analytics und Reporting: Auswertung von Konversationen, Nutzungsstatistiken und Leistungskennzahlen. • Team-Verwaltung: Multi-Tenant-Architektur mit rollenbasierter Zugriffskontrolle und Berechtigungsmanagement. • Integrationen: Anbindung externer Dienste (Google Calendar, Microsoft Outlook, Zoom, Calendly, Cal.com, Zendesk, Intercom, Shopify) über API-Schnittstellen.

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif.

3. Tarife und Leistungsumfang

Botstart bietet folgende Tarife an. Die aktuellen Preise finden Sie auf unserer Preisseite unter botstart.de/preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit der Kunde Verbraucher ist. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die Freischaltung des Kundenkontos zustande. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese während der gesamten Vertragslaufzeit aktuell zu halten. Pro natürlicher oder juristischer Person darf nur ein Kundenkonto erstellt werden. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.

Nach Vertragsschluss stellen wir dem Kunden diese AGB sowie die Vertragsbestätigung per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung (§ 312f BGB).

5. Verfügbarkeit und Wartung

Botstart strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel an. Von der Verfügbarkeitsberechnung ausgenommen sind:

• Geplante Wartungsarbeiten mit mindestens 48 Stunden Vorankündigung, vorrangig außerhalb üblicher Geschäftszeiten (MEZ). • Störungen durch höhere Gewalt, Netzwerkausfälle Dritter oder DDoS-Angriffe. • Störungen, die durch den Kunden oder dessen Endnutzer verursacht werden.

Botstart ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, sofern der vertragswesentliche Leistungsumfang nicht eingeschränkt wird.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Die Plattform nur im Rahmen geltender Gesetze und dieser AGB zu nutzen. • Keine rechtswidrigen, beleidigenden oder anstößigen Inhalte einzustellen. • Die Plattform nicht in einer Weise zu nutzen, die deren Betrieb oder Sicherheit beeinträchtigt. • Bei Einbindung des Chatbots auf eigenen Websites die datenschutzrechtlichen Anforderungen gegenüber Endnutzern zu erfüllen, insbesondere Bereitstellung einer Datenschutzerklärung und Einholung erforderlicher Einwilligungen. • Dafür Sorge zu tragen, dass die über den Chatbot bereitgestellten Informationen zutreffend und aktuell sind.

Der Kunde stellt Botstart von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Kunden resultieren, es sei denn, der Kunde hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

7. Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung kostenpflichtiger Tarife erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige Zahlungsmethode zu hinterlegen. Kreditkartendaten werden ausschließlich von Stripe verarbeitet und nicht auf Servern von Botstart gespeichert (PCI-DSS-konform).

Bei Zahlungsverzug ist Botstart berechtigt, den Zugang nach vorheriger Mahnung und angemessener Nachfrist vorübergehend zu sperren. Zusätzliche Teammitglieder-Slots werden anteilig für den verbleibenden Abrechnungszeitraum berechnet.

8. Laufzeit und Kündigung

Starter-Tarif: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit beendet werden.

Kostenpflichtige Tarife: Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt) und erfolgt über das Kundenportal (Billing-Bereich) oder per E-Mail an support@botstart.de. Botstart bestätigt den Eingang unverzüglich.

Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere vor bei wesentlichem Verstoß gegen diese AGB, rechtswidriger Nutzung oder Insolvenz des Kunden.

Nach Vertragsbeendigung gewährt Botstart dem Kunden eine Übergangsfrist von 30 Tagen zum Datenexport. Anschließend werden die Kundendaten gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht.

9. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Sämtliche Rechte an der Plattform verbleiben bei Botstart. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die Vertragsdauer.

Inhalte des Kunden (Wissensdatenbank-Dokumente, Chatbot-Konfigurationen, Konversationsdaten) verbleiben im Eigentum des Kunden. Botstart darf anonymisierte, aggregierte Nutzungsdaten zur Plattformverbesserung verwenden, sofern kein Rückschluss auf einzelne Kunden möglich ist.

10. Haftung und Haftungsbeschränkung

Botstart haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Botstart nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach begrenzt auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlte Vergütung, maximal jedoch 10.000 EUR.

Botstart haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Datenverlust haftet Botstart nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

Botstart übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der durch den KI-Chatbot generierten Antworten. KI-generierte Inhalte stellen keine rechtsverbindlichen Auskünfte, keine medizinischen Ratschläge und keine Finanzberatung dar. Die Haftung nach den vorstehenden Absätzen bleibt unberührt.

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Botstart verarbeitet personenbezogene Daten gemäß DSGVO und BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter botstart.de/datenschutz.

Soweit der Kunde personenbezogene Daten seiner Endnutzer über die Plattform verarbeitet, handelt Botstart als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. Mit Annahme dieser AGB akzeptiert der Kunde zugleich den als Anlage beigefügten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV). Der AVV ist unter botstart.de/avv einsehbar und kann zusätzlich per E-Mail an support@botstart.de angefordert werden.

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind, bereits vor Erhalt bekannt waren, rechtmäßig von Dritten mitgeteilt werden oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften offengelegt werden müssen.

13. Besondere Bestimmungen für KI-Funktionalitäten

Die KI-Chatbot-Funktionen basieren auf Large Language Models (LLM) Dritter. KI-generierte Antworten können ungenau, unvollständig oder fehlerhaft sein. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor der Verwendung gegenüber Endnutzern auf Richtigkeit zu prüfen, soweit dies zumutbar ist.

Botstart stellt als Anbieter im Sinne des EU AI Act sicher, dass die technischen Voraussetzungen für die Transparenzpflicht nach Art. 50 Abs. 1 VO (EU) 2024/1689 erfüllt sind. Im Chat-Widget wird standardmäßig eine Einblendung angezeigt, die Endnutzer darüber informiert, dass sie mit einem KI-System interagieren. Der Kunde als Betreiber im Sinne des EU AI Act ist verpflichtet, diese Einblendung aktiviert zu lassen und darf sie nur dann deaktivieren, wenn er eigenverantwortlich eine gleichwertige Transparenzmaßnahme implementiert.

Botstart übermittelt Konversationsinhalte und Wissensbank-Auszüge an KI-Anbieter ausschließlich zur Generierung von Antworten. Die KI-Anbieter sind vertraglich verpflichtet, übermittelte Daten nicht zu Trainingszwecken zu verwenden.

Botstart behält sich vor, den eingesetzten KI-Anbieter oder das KI-Modell zu ändern, sofern die Leistungsqualität vergleichbar bleibt. Der Kunde wird über wesentliche Modelländerungen vorab informiert.

14. Preisanpassungen

Botstart ist berechtigt, die Preise für kostenpflichtige Tarife zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anzupassen. Preiserhöhungen werden dem Kunden mindestens acht Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung. Botstart weist den Kunden in der Mitteilung auf dieses Recht hin.

15. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Umstände außerhalb ihres angemessenen Einflusses zurückzuführen ist (höhere Gewalt), insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, behördliche Anordnungen, großflächige Internet- oder Stromausfälle sowie Cyberangriffe.

Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich. Dauert die höhere Gewalt länger als 60 Tage, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit 14 Tagen Frist zu kündigen. Bereits gezahlte Entgelte werden anteilig erstattet.

16. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des BGB, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Botstart UG (haftungsbeschränkt), Albrecht-Dürer-Straße 7, 44141 Dortmund, Telefon: +49 176 51882720, E-Mail: support@botstart.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail, Telefon oder über das Kundenportal) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die von Ihnen geleisteten Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen zurückerstattet. Haben Sie während der Widerrufsfrist die Nutzung der Plattform aufgenommen, sind Sie verpflichtet, einen anteiligen Betrag für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung zu zahlen.

Vorzeitiges Erlöschen: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Botstart mit der Ausführung des Vertrags über die Bereitstellung der digitalen Dienstleistung (SaaS) begonnen hat, nachdem Sie (1) ausdrücklich zugestimmt haben, dass Botstart vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und (2) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 4 Nr. 2 BGB). Diese Zustimmung und Bestätigung erfolgt durch Anklicken der entsprechenden Checkbox während des Buchungsprozesses.

Muster-Widerrufsformular (gemäß Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB):

An: Botstart UG (haftungsbeschränkt), Albrecht-Dürer-Straße 7, 44141 Dortmund, Telefon: +49 176 51882720, E-Mail: support@botstart.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden digitalen Dienstleistung: – Bestellt am (*) / erhalten am (*): – Name des/der Verbraucher(s): – Anschrift des/der Verbraucher(s): – Datum: – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen.

Hinweis: Haben Sie die Nutzung der Plattform vor Ablauf der Widerrufsfrist aufgenommen und dem vorzeitigen Beginn zugestimmt, schulden Sie im Falle des Widerrufs einen anteiligen Betrag für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung gemäß § 357a BGB.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Botstart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Textform.

Vertragssprache ist Deutsch. Zur Nutzung der Plattform ist ein aktueller Webbrowser mit aktiviertem JavaScript und eine Internetverbindung erforderlich.

Stand: März 2026